Baselbieter Landrat tagte im HDW

Pratteln, 13. Januar 2022. - Die aktuell geltenden Schutzmassnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie zwangen die Landeskanzlei des Kantons Basel-Landschaft zum zweiten Mal, den Sitzungsort vom engeren Landratssaal in Liestal an einen anderen Ort zu verlegen. Während das Kantonsparlament im vergangenen Jahr mehrmals im Kongresszentrum der Messe Basel getagt hatte, wurde nun das Tagungs- und Eventcenter (TEC) im Haus der Wirtschaft in Pratteln als grosszügiger Sitzungsraum gewählt.

Die Parlamentarierinnen und Parlamentarier trafen sich am Donnerstag, 13. Januar 2022, ab 7 Uhr, zunächst zu ihren Fraktionssitzungen in separaten Räumen im 1. Obergeschoss des Gebäudes, wie dem Boardroom, den Creative Rooms, dem Raum „Baselland Business Factory“ oder dem Raum „Small Conference“. Diese wurden nach den Bedürfnissen der einzelnen Gruppen spezifisch eingerichtet.

Die Landratssitzung im Plenum startete danach im Auditorium des HDW – es waren keine Zuschauerinnen und Zuschauer zugelassen, alle Beteiligten hatten ihren eigenen Tisch, so dass die Abstandsregeln gut eingehalten werden konnten, und trugen eine FFP2-Maske. Die Sitzung wurde auf vier Stunden verkürzt und dauerte bis 13 Uhr. Die Sitzung wurde per Audio-Livestream live übertragen.

Diskutiert wurde in erster Lesung über Verbesserungen im Baustoffkreislauf. Bauabfälle machen den mengenmässig weitaus bedeutendsten Abfallstrom in der Region und auch in der Schweiz aus. Trotz des erheblichen Verwertungspotenzials von Bauabfällen gelangen im Kanton Basel-Landschaft jährlich grosse Mengen davon auf Deponien. Mit der Vorlage «Massnahmenpaket zur Förderung des Baustoffkreislaufs Regio Basel» sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die einen Beitrag zur Etablierung eines optimierten Baustoffkreislaufs im Kanton leisten: Mit einer Anpassung des Raumplanungs- und Baugesetzes soll eine generelle Rückbaubewilligungspflicht eingeführt werden. Der Kanton als bedeutender Bauherr auferlegt sich eine Selbstverpflichtung zum Einsatz von Recycling-Baustoffen im Hoch- und Tiefbau.

Ausserdem beriet das Parlament die unbestrittenen Änderungen der Verfassungs- und Gesetzesgrundlagen für die Arbeit der kantonalen Ombudsstelle. Weitere Themen waren Informatik an den Schulen, Patiententransporte und die kantonale Sozialhilfestrategie.